Rotes Schreckensszenario: Worum es für die SPÖ bei der ...
Im Burgenland findet eine Landtagswahl statt, die für alle großen Parteien richtungsweisend sein könnte.
Nachdem sich insbesondere SPÖ, ÖVP und Grüne in den vergangenen Jahren mit Verlusten oder nur minimalen Zugewinnen konfrontiert sahen, hofft jede Partei nun auf ein Ergebnis, das den zuletzt stagnierenden oder gar absteigenden Trend beendet.
Doch vor allem die FPÖ blickt mit großen Erwartungen auf diesen Wahlsonntag. Die Freiheitlichen könnten heute eine neue Rekordmarke setzen und in die nächste Landesregierung anführen. Zuletzt hatten sie - nach dem Ibiza-Video - im Burgenland bei der Wahl am 17. Jänner 2020 nur 9,8 Prozent geschafft. Umfragen zeigen ein mögliches Plus von 15 Prozentpunkten auf rund 25 Prozent.
Die FPÖ hat derzeit ohnehin einen noch nie dagewesenen Lauf: Die Blauen sind bereits in einer Koalition als Juniorpartner mit der ÖVP in Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg, in der Steiermark stellen sie mit Mario Kunasek seit wenigen Wochen den Landeshauptmann. Und im Bund verhandelt Parteichef Herbert Kickl derzeit mit der Volkspartei über eine Koalition.
Wenn alles aus blauer Sicht klappt, wird die FPÖ mit Herbert Kickl dann erstmals den Bundeskanzler stellen. Und in dieser heißen Phase gehen die Burgenländer nun zur Urne.
Schreckensszenario aus roter Sicht
2020 gelang unter Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mit 49,94 Prozent der Stimmen ein Erdrutschsieg – eines der seltenen Erfolge einer SPÖ, die bundesweit seit 2018 kaum Zuwächse verzeichnet hat. Da die Stimmung in der Bundes-SPÖ zuletzt eher gedrückt war, könnte ein starkes Ergebnis im Burgenland die Moral heben.
Umfragen deuten jedoch auf leichte Verluste hin, was die absolute Mandatsmehrheit gefährden könnte. Hinzu kommt eine parteiinterne Spannung: Doskozil gilt als ein prominenter Kritiker von Andreas Babler.
Die burgenländischen Albträume schauen derzeit so aus: Sollten die Grünen den Einzug in den Landtag in Eisenstadt verpassen und die SPÖ die absolute Mandatsmehrheit verlieren, besteht die Chance, dass der Drittplatzierte den Zweitplatzierten zum Landeshauptmann macht – und die stimmenstärkste SPÖ erstmals seit 1964 nicht mehr den Landeshauptmann stellt. Damals stellte die ÖVP unter Josef Lentsch den Landeschef.
Burgenland-Wahl: FPÖ darf aufgeregt sein
Während andere Parteien mit Stagnation und Verlusten kämpfen, deutet für die Freiheitlichen im Burgenland einiges auf einen historischen Zugewinn hin. Bereits auf Bundesebene wurden die Freiheitlichen zuletzt viel stärker und landeten deutlich vor der ÖVP auf Platz 1. Nun winkt auch im Burgenland ein rekordverdächtiger Zuwachs – möglicherweise sogar Rang zwei vor den Schwarzen. Inhaltlich könnte die bundespolitische Nähe zur ÖVP bei Koalitionsverhandlungen im Land eine Rolle spielen. Jedenfalls darf FPÖ-Spitzenkandidat Norbert Hofer hoffen, Landeschef zu werden – auch wenn der Weg dahin noch steinig werden könnte.
Kein Glück für die Volkspartei
Die ÖVP befindet sich seit geraumer Zeit auf einem absteigenden Ast. Bei den Landtagswahlen in der Steiermark und Vorarlberg musste sie zuletzt historische Verluste hinnehmen, und auch auf Bundesebene (Nationalrat, EU-Parlament) war die Entwicklung eher ernüchternd. Allerdings deuten Umfragen auch im Burgenland auf weitere Verluste hin.
Der traditionell eher gemäßigte Wählermarkt im östlichsten Bundesland könnte der ÖVP zwar entgegenkommen, dennoch drohen nach den bundespolitischen Turbulenzen die nächsten bitteren Prozentpunkte zu fallen. Fraglich ist, ob ÖVP-Spitzenkandidat Christian Sagartz im Land ausbaden muss, was auf Bundesebene schief gegangen ist.
Grüne müssen zittern
Für die Grünen droht im Burgenland der nächste Rückschlag in einer Reihe von zuletzt enttäuschenden Ergebnissen. Nach EU-Wahl, Nationalratswahl und Landtagswahl in Vorarlberg sank das grüne Wählerpotenzial spürbar, und auch in der Steiermark musste man kürzlich ein Minus verzeichnen. Im Burgenland geht es nun um den Erhalt der 2020 erreichten zwei Mandate. Laut Umfragen wird der Einzug ins Landesparlament mit etwa vier Prozent zur Zitterpartie. Ein Scheitern würde die Negativserie prolongieren und den Grünen eine weitere Baustelle auf Landesebene bescheren.
Und die Neos? Die hatten zuletzt etwa 1,7 Prozent erreicht, sie hoffen zwar, in den Landtag erstmals einziehen zu können. Doch es dürfte bei der Hoffnung bleiben.
(kurier.at, BerG) | 19.01.2025, 13:26