ECOWAS-Militärchefs treffen sich morgen in Ghana

Nach der Genehmigung einer Eingreiftruppe für Niger durch die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) wollen sich die Militärchefs der ECOWAS-Staaten morgen in der ghanaischen Hauptstadt Accra treffen. Das verlautete heute aus Militärkreisen. Die ECOWAS setzt jedoch nach eigenen Angaben weiterhin auf eine diplomatische Lösung nach dem Staatsstreich in Niger, wie der ECOWAS-Vorsitzende, Nigerias Präsident Bola Tinubu, zuletzt nach einem Sondergipfel der Gemeinschaft gesagt hatte.

Bei dem Treffen in der nigerianischen Hauptstadt Abuja hatten sich die Staats- und Regierungschefs der ECOWAS für eine friedliche Lösung ausgesprochen. Zugleich kündigten sie aber die Aufstellung einer Eingreiftruppe an, die in Bereitschaft sein soll, um „die verfassungsmäßige Ordnung in Niger wiederherzustellen“, wie der Präsident der ECOWAS-Kommission, Omar Touray, mitteilte.

In Niger war der demokratische gewählte Präsident Mohammed Bazoum Ende Juli von Militärs gestürzt worden, die daraufhin die Macht übernahmen. Die ECOWAS hatte das Militär in Niger aufgefordert, den Präsidenten bis vergangenen Sonntagabend wieder einzusetzen und hatte ein militärisches Eingreifen als „letzte Option“ angedroht. Die Frist verstrich jedoch, ohne dass es zunächst zu einem Militäreinsatz kam.

Der UNO-Menschenrechtskommissar Volker Türk zeigte sich unterdessen besorgt über die sich rasch verschlechternden Bedingungen, unter denen Bazoum und dessen Familie seit dem Putsch festgehalten werden. „Glaubwürdige Berichte, die mir vorliegen, deuten darauf hin, dass die Bedingungen der Festsetzung einer unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung gleichkommen könnten, was einen Verstoß gegen internationale Menschenrechtsnormen darstellt“, teilte Türk mit.

Die Verantwortlichen müssten die Einhaltung und den Schutz der Menschenrechte des Präsidenten und aller Personen, die mit ihm festgehalten werden, sicherstellen.