Meloni setzt auf Made in Italy, Kontinuität und Geburtenförderung

Die Besetzung der Ministerien und deren geänderte Aufgaben sagen viel darüber aus, wie Italiens neue rechtsnationale Regierungschefin künftig regieren möchte.

Italien hat seit Samstag eine neue Regierung: Die neue rechtsnationale Ministerpräsidentin und ihr Kabinett wurden angelobt. Giorgia Meloni fuhr zum bisher wichtigsten Treffen ihrer Karriere mit einem weißen Fiat 500 X: Zu Staatspräsident Sergio Mattarella, der der Postfaschistin und Siegerin der italienischen Parlamentswahlen am Freitagabend den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt hatte. Die Wahl des Fiats ist symbolisch: Meloni setzt auf „Made in Italy“ und auf bekannte Lösungen.

Vom Regierungsauftrag zur Angelobung vergingen nur wenige Stunden, denn die Zeit drängt: Italien braucht wegen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise rasch eine handlungsfähige Regierung – und nicht zuletzt, um das Haushaltsgesetz vor Jahresende fertigzustellen. Meloni ist die erste Frau an der Spitze einer italienischen Regierung. Sie regiert künftig die rechteste Koalition, die das Land seit dem Ende des zweiten Weltkriegs gesehen hat: Sie besteht aus Melonis Fratelli d'Italia, die als postfaschistisch bezeichnet wird, weil sie einer Partei abstammt, die zuvor neofaschistisch war, Silvio Berlusconis rechtskonservativer Forza Italia und Matteo Salvinis rechtspopulistischer Lega.