Schallenberg will nächster Regierung nicht angehören

Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich entschieden, der nächsten Regierung nicht mehr anzugehören. Das teilte der Außenminister heute in einer Aussendung mit. Derzeit ist er in einer Zweitfunktion als längst dienendes Mitglied auch Regierungschef.

Nach beinahe sechs Jahren als Mitglied der österreichischen Bundesregierung habe er die Entscheidung getroffen, dass die Zeit reif sei für eine Veränderung, so Schallenberg. Dieser Entschluss komme nicht von ungefähr: „Er ist wohl überlegt und schon seit Jahresbeginn in mir gereift.“

Daher habe er Anfang der Woche ÖVP-Chef Christian Stocker darüber informiert, dass er der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören werde. Für die Menschen in Österreich tätig zu sein, sei die größte Ehre seines Lebens gewesen.

Außenministerium könnte NEOS zufallen

Schallenberg hatte bereits angekündigt, keiner Regierung mit den Freiheitlichen anzugehören. In einer anderen Konstellation hatte er das bisher nicht ausgeschlossen. Manche nehmen seinen Rückzug zum jetzigen Zeitpunkt als Indiz dafür, dass in der künftigen Regierung das Außenministerium (neben dem Bildungsressort) NEOS zufallen könnte.

Der studierte Jurist und Diplomat Schallenberg war erstmals schon 1997 ins Außenministerium eingetreten. Später fungierte er für mehrere Minister als Pressesprecher, ehe er in die Expertenregierung nach dem Sturz des Kabinetts Kurz berufen wurde und selbst das Außenministerium leitete. Nach dem späteren Rückzug von Kurz in dessen zweiter Kanzlerschaft übernahm er 2021 für rund zwei Monate sogar die Regierungsgeschäfte. Diese liegen seit Karl Nehammers Rückzug im Jänner interimistisch wieder in seinen Händen.