Türkis-Grüne Regierung: Österreich bekommt erstmals eine Integrationsministerin

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen haben ein neues Ministerium zutage gebracht. Besetzt werden soll das neu geschaffene Integrationsministerium mit Susanne Raab.

10.09 Uhr, 30. Dezember 2019

Österreich bekommt zum ersten Mal eine Integrationsministerin. Wie es in einer Mitteilung der ÖVP heißt, übernimmt die Oberösterreicherin und Integrationsexpertin Susanne Raab dieses neue eigenständige Ministerium. Bisher leitete sie die Integrationssektion im Außenministerium und ist seit 2011 in den verschiedensten Bereichen der Integration tätig.

Sie war etwa für die Ausarbeitung des Islamgesetzes unter Ex-Kanzler Sebastian Kurz mitverantwortlich, arbeitete beim Burkaverbot und an der Integrationsinitiative "Integration durch Leistung" mit. Als neue Integrationsministerin soll Raab die konsequente Linie im Kampf gegen Parallelgesellschaften und den politischen Islam fortsetzen sowie in enger Zusammenarbeit mit dem Innenminister die Herausforderungen in der Migrationsfrage lösen, teilte die ÖVP am Montag mit.

ÖVP-Chef Kurz bezeichnete Raab als "junge und sehr erfahrene Integrationsexpertin". "Sie verfügt über jahrelange Erfahrung im Integrationsbereich und hat schon bisher maßgeblich an wichtigen Gesetzen und Beschlüssen in der Migration und Integration mitgewirkt", lobte der Parteichef die künftige Ministerin.

Auch Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer verteilte Vorschusslorbeeren an Raab: "Eine Oberösterreicherin, die in ihrem Heimatbundesland stark verwurzelt ist, sich aber auch über die Landesgrenzen hinweg den Ruf einer absoluten Fachfrau und Expertin erarbeitet hat", beschrieb er sie und meinte weiter: "Gerade wenn es um Integration geht, weiß sie, wovon sie spricht. Eine gute Personalentscheidung für Oberösterreich und die neue Regierung".

Das Verteidigungsministerium soll ebenfalls eine Frau übernehmen, wie die Kleine Zeitung berichtete: Klaudia Tanner, derzeit Direktorin des niederösterreichischen Bauernbundes und Landtagsabgeordnete, gilt als sicher.