Verbot in den USA: Letzte Chance für TikTok

Trump stellt ein letztes Ultimatum: Bald sollen in den USA die Apps TikTok und WeChat verboten sein. Das trifft Millionen Chinesen hart - denn für sie fällt ein entscheidendes Kommunikationsmittel in ihre Heimat weg.

Von Katrin Brand, ARD-Studio Washington

Von Montag an wird es in den USA nicht mehr möglich sein, die beiden Apps TikTok und WeChat herunterzuladen. Wer sie bereits installiert hat, werde keine Updates mehr bekommen, hieß es aus dem US-Handelsministerium. Die Nachrichtenplattform WeChat wird zudem nur noch sehr eingeschränkt nutzbar sein.

Für TikTok gilt das nicht, sagte Handelsminister Wilbur Ross bei FoxBusiness. Die Tiktok-App bleibe in seiner Grundausstattung bis zum 12. November intakt, so Ross. Dann könnte auch diese App nicht mehr nutzbar sein. Rund 100 Millionen Anwender könnte das in den USA betreffen.

Soweit muss es allerdings nicht kommen. Präsident Trump hatte dem chinesischen Besitzer von TikTok, ByteDance, bis Sonntag ein Ultimatum gesetzt, die App an US-amerikanische Firmen zu verkaufen. Nachdem Microsoft nicht mehr im Rennen ist, wird im Moment offenbar intensiv mit Oracle und Walmart verhandelt. Sollte es zu einer Einigung kommen, der Präsident Trump zustimmt, könnten die Verbote auch wieder aufgehoben werden.

Diese Woche allerdings gab sich der Präsident noch sehr skeptisch. Nein, er sei noch nicht bereit, irgendetwas zu unterschreiben, sagte er bei einer Pressekonferenz. "Wir wollen Sicherheit, vor allem mit Blick auf das was in China vorgeht", so der US-Präsident.

Trump erneuerte diese Woche auch seine Idee, dass, sollte es zum Verkauf von TikTok kommen, eine namhafte Summe an das Finanzministerium abgezweigt werden sollte. Schließlich, so seine Argumentation, sei der Verkauf nur durch die US-Regierung zustande gekommen.

Seit Monaten schon hat die US-Regierung die beiden Apps im Blick. Nach ihrer Auffassung sammeln TikTok und WeChat große Mengen an Daten bei ihren Nutzern ein, darunter die Standorte, die Sucherverläufe und die Aktivitäten im Netz. Weil die Besitzer verpflichtet seien, mit der Kommunistischen Partei Chinas zusammenzuarbeiten, stellten sie ein inakzeptables Risiko für die Sicherheit, die Außenpolitik und die Wirtschaft der USA dar, heißt es aus dem Handelsministerium. ByteDance bestreitet indes, Daten weiterzugeben.

Das de-facto-Verbot der Plattform WeChat trifft besonders die rund sechs Millionen Chinesen, die in den USA leben. Für sie ist WeChat eine wichtige Verbindung zur Familie in China. Andere Dienste wie Facebook, WhatsApp oder Telegram werden von der Kommunistischen Partei blockiert. WeChat kam in den vergangenen Monaten im Schnitt auf täglich 19 Millionen Nutzer. Die Plattform wird außerdem genutzt, um Geld zu überweisen. Auch diese Funktion wird in den USA eingeschränkt.