Vučić und die Zukunft Serbiens: "Alles hängt von mir ab"

Zusammenfassung öffnen Zusammenfassung schließen

In Serbien könnte es nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Miloš Vučević schon bald zu Neuwahlen kommen.

Präsident Aleksandar Vučićsagte in einer Fernsehansprache am Dienstagabend, seine Partei werde sich zehn Tage Zeit nehmen, um zu entscheiden, ob sie eine Mehrheitsregierung bilden oder eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten wolle. Neuwahlen könnte es Ende April oder Anfang Mai geben. Vučić schließt die Bildung einer Übergangsregierung mit den Oppositionsparteien aus.

Vučić bedauerte in seiner Ansprache den Rücktritt von Ministerpräsident Vučević: "Er war stets loyal zu unserem Heimatland Serbien und hat sich für sein Volk eingesetzt. Er hat nichts falsch gemacht." Der Abgang des Premierministers, eines engen Vertrauten Vučićs, sei ein historisches Beispiel für Verantwortungsbewusstsein und Ernsthaftigkeit.

In seiner Rede betonte Vučić erneut seine zentrale Rolle in Serbien: "Wie es weitergeht, hängt allein von mir ab, nicht weil ich arrogant bin, sondern weil ich dieses Land nicht zerstören will."

Tägliche Demonstrationen seit über zwei Monaten

Ministerpräsident Vučević hatte zuvor am Dienstag als Reaktion auf anhaltende Proteste gegen die Regierung seinen Rücktritt angekündigt. 

Er wolle damit Spannungen abbauen, hatte er erklärt. Vučević ist der ranghöchste Politiker, der sein Amt niederlegt, seit Antikorruptionsproteste das Land erfasst haben. In Belgrad gibt es seit November täglich Demonstrationen gegen die Regierung. 

Auslöser war der Einsturz eines Daches in einem Bahnhof in der zweitgrößten serbischen Stadt Novi Sad, bei dem 15 Menschen ums Leben kamen. Tausende Demonstranten, darunter Studenten, Lehrer und andere Arbeitnehmer, machen Korruption dafür verantwortlich. Vučević ist seit 2023 Chef der regierenden Mitte-Rechts-Gruppierung Serbische Fortschrittspartei (SNS).

EU-Kandidat mit Bedingungen

Serbien hat historische Beziehungen zu Russland und dem Westen. Serbien ist ein Kandidat für den Beitritt zur Europäischen Union, soll dafür aber die Beziehungen zu seinem Nachbarn und seiner ehemaligen Provinz Kosovo normalisieren. Oppositionsparteien und Menschenrechtler werfen Vučić und seiner SNS-Partei Bestechung von Wählern, Unterdrückung der Medienfreiheit, Gewalt gegen Oppositionelle, Korruption und Verbindungen zum organisierten Verbrechen vor. Vučić und seine Verbündeten streiten diese Vorwürfe ab.

Die Oppositionspartei Kreni-Promeni hat nach dem Rückzug von Vučević eine Übergangsregierung gefordert, die sich aus Experten zusammensetzt. Sie hat andere Oppositionsparteien aufgefordert, Wahlen nicht zu boykottieren, falls sie abgehalten werden.